Zwei Mechanismen zur Prävention einer möglichen WWU-Krise
ADEMU (A Dynamic Economic and Monetary Union) tangiert ein sehr breit gefächertes Themenspektrum: wie kann die langfristige Stabilität der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) sichergestellt werden, wie können die wirtschaftlichen Erschütterungen am besten abgefangen werden und wie kann die Verflechtung im Euroraum gehandhabt werden. In lediglich drei Jahren dokumentierten die Forschungsteams die Schwachstellen der WWU und wurden innovative Lösungen in einem Schlüsselmoment in der EU-Geschichte entwickelt. Es ist unbestritten, dass die vergangenen drei Jahre problematisch gewesen sind. Die Veröffentlichung des Berichts der fünf Präsidenten über die Vollendung der Wirtschafts- und Währungsunion, Brexit, die Bankenschließung in Griechenland und das Ende des ESM-geleiteten Finanzhilfeprogramms sowie der Aufstieg der euroskeptischen Parteien in mehreren Mitgliedstaaten zogen an uns vorbei. Dies und die von der EU angewandten Gegenmaßnahmen sorgten für unschätzbar wertvolles Forschungsmaterial. „Die Krisen des 21. Jahrhunderts sind eine wichtige Lektion für die Wechselwirkung von monetären, fiskalischen, finanziellen und sozialen Faktoren in fortschrittlichen heterogenen Gesellschaften und, im Falle des Euroraums, in einer Währungsunion. Sie stellen bestehende Theorien in Fragen und lieferten neue Daten“, sagt Ramon Marimon, Professor für Wirtschaftswissenschaften am Europäischen Hochschulinstitut und Koordinator von ADEMU. Ein wichtiger Teil der Arbeit des ADEMU-Teams bestand darin, einen Beitrag dafür zu leisten, diese Wechselwirkungen dort zu beleuchten, wo diese Faktoren in vorhergehenden Arbeiten entweder vereinzelt untersucht wurden oder wo die heterogene innere Natur makroökonomischer Faktoren nicht berücksichtigt wurde. Hierdurch konnte das Team besser verstehen, wie eine Finanzkrise zu sozioökonomischen Rezessionen ausarten kann und welche Ursachen und Auswirkungen Staatverschuldungskrisen haben. Das letzte Ziel war die Unterstützung bei der Gestaltung widerstandsfähigerer politischer Maßnahmen und Einrichtungen. Die beiden zentralen Vorschläge des Projekts – die Einrichtung eines europäischen Finanzstabilisierungsfonds (European Stability Fund, ESF) für die WWU und einer europäischen Arbeitslosenversicherung (European Unemployment Insurance System, EUIS) für den Euroraum – sollen zur Verhinderung einer neuen Krise beitragen. „Beides sind Vorschläge, die in der aktuellen Situation umgesetzt werden können, ohne dass innerhalb der EU eine bessere Konvergenz erreicht oder EU-Abkommen überarbeitet werden müssten. Sie verbessern die Risikoteilung, während permanente Transfers vermieden werden“, erklärt Prof. Marimon. Das EUIS übertrifft bestehende Arbeitslosenversicherungssysteme und bietet einen besseren Zusammenhalt für den europäischen Arbeitsmarkt. Der ESF wiederum vereint zwei fundamental gegensätzliche Sichtweisen miteinander: eine Sichtweise, die nach einer stärkeren Risikoteilung innerhalb der EU sucht, und eine Sichtweise, die eine solche Risikoteilung vor dem Hintergrund einer unangemessenen inländischen Steuerpolitik und Bankenaufsicht, welche diese Risiken verursachen, als kontraproduktiv sieht. Dieser langfristige Vertrag wird die Implementierung antizyklischer steuerpolitischer Maßnahmen unterstützen, bei der Bewältigung schwerer Krisen und der Staatsverschuldung helfen sowie zur Schaffung sicherer Vermögenswerte im Euroraum führen. Dies sind laut Prof. Marimon die vier Hauptprobleme, denen die WWU derzeit gegenübersteht. „Unsere Arbeit ermöglicht es uns, die drei Wurzeln der Abfolge Wachstum-Krise-Rezession zu identifizieren“, sagt Prof. Marimon. „Die erste greift, wenn das Wachstumswachstum schwache Grundlagen hat oder zu bedeutenden Ungleichgewichten führt. Die zweite zeigt sich, wenn keine angemessenen antizyklischen fiskalpolitischen Maßnahmen in Kraft sind, und die dritte, – die Bedeutung der Erwartungshaltungen – kann zu multiplen sozioökonomischen Gleichgewichten und Rezessionen führen, die durch eine angemessene Politik hätten vermieden werden können.“ Im Wesentlichen lotet ADEMU manche der politischen Sackgassen aus, die die Entwicklung der WWU verlangsamen und verdeutlicht, wie diese durch eine angemessene Politik und institutionelle Gestaltung überwunden werden können. Das Projekt bietet einen Weg für den Euroraum, der EU-Entscheidungsträger in den kommenden Jahren inspirieren soll.
Schlüsselbegriffe
ADEMU, Wirtschaftskrise, WWU, Bericht der fünf Präsidenten, europäischer Finanzstabilisierungsfonds, europäische Arbeitslosenversicherung
