Die verschiedenen Wege zur EU-Integration skizzieren
Aus einer Vielzahl von Gründen können Länder, die der Europäischen Union (EU) beitreten, entscheiden, sich in bestimmten Bereichen langsamer zu integrieren. Das Konzept der differenzierten Integration beinhaltet formelle und informelle Regelungen für politische Ausnahmeregelungen sowie die Unterschiede oder den Ermessensspielraum, die mit der Umsetzung der EU-Politik in die Praxis verbunden sind. Das EU-unterstützte Projekt InDivEU (Integrating Diversity in the European Union) hat einen umfassenden Datensatz erstellt, der alle Fälle von differenzierter Integration in EU-Verträgen und EU-Rechtsvorschriften seit den Römischen Verträgen von 1958 bis 2020 erfasst, um Politikverantwortlichen dabei zu helfen, die bestehende Differenzierung und ihre Entwicklung in den Griff zu bekommen. „Die Europäische Union ist heute durch eine große Vielfalt gekennzeichnet, und sie muss Wege finden, diese zu bewältigen und zu regeln. Eine Möglichkeit, sich mit einer solchen Vielfalt zu befassen, ist die differenzierte Integration, da sie die EU in die Lage versetzt, die Integration weiter voranschreiten zu lassen“, sagt Brigid Laffan, eine der stellvertretenden Leiterinnen des Projekts InDivEU, das am Europäischen Hochschulinstitut in Italien angesiedelt ist.
Wirtschaft und Identität
Zwei Formen der differenzierten Integration sind gängig: die interne Differenzierung, bei der die Mitgliedstaaten sich nicht an allen politischen Regelungen der EU beteiligen, und die externe Differenzierung, bei der Drittländer selektiv teilnehmen. Es handelt sich um einen komplexem Bereich mit sehr unterschiedlichen Arten und Zeiträumen der Differenzierung. Die Anwendung der differenzierten Integration lässt sich in zwei Hauptkategorien einteilen: wirtschaftliche Beschränkungen, die es den Mitgliedstaaten unmöglich machen können, sich an alle politischen Regelungen zu halten, und ideologische Unterschiede, wegen derer sie nicht bereit sind, sich allen politischen Regelungen der EU unterzuordnen. Der Datensatz des Projekts belegt, dass Dänemark über die meisten Ausnahmeregelungen verfügt und dass Frankreich und Deutschland, die beiden großen „Kernländer“ der EU, eher nicht auf differenzierte Integration zurückgreifen. „Willige neue Mitgliedstaaten, die anfangs von mehreren politischen Regelungen der EU ausgeschlossen waren, konnten sich innerhalb eines angemessenen Zeitraums dem ‚Kern‘ der EU annähern“, erklärt Frank Schimmelfennig, ein weiterer stellvertretender Projektleiter. InDivEU versammelte außerdem Politikverantwortliche, Beamte, Forschende, Journalistinnen und Journalisten sowie andere Vertretungspersonen aus sieben EU-Mitgliedstaaten zu einer Reihe von Foren für Interessengruppen in ausgewählten EU-Hauptstädten. Diese Tagungen erbrachten wichtige Erkenntnisse über die Herausforderungen und Möglichkeiten der differenzierten Integration. Die von InDivEU erfassten Informationen bieten wichtige Einblicke in die Führungsstruktur der EU. Die Botschaft des Projekts an die Politikverantwortlichen ist, dass die interne differenzierte Integration am besten für neue Mitgliedstaaten funktioniert, die sich auf ihren Beitritt einstellen oder neue politische Strategien einführen. Sie ist weniger geeignet, wenn es um europäische Werte oder die finanzielle Umverteilung zwischen den Mitgliedstaaten geht. Letztere stellen natürlich die größten Herausforderungen für die EU dar.
Integration kartieren
„Der Datensatz dient als eine maßgebliche Quelle für die Entwicklung der differenzierten Integration in den letzten 50 Jahren und ist daher von unschätzbarem Wert für Politikverantwortliche, da er die Integration in absoluten Zahlen und Trends erfasst“, fügt Laffan hinzu. Er verdeutlicht, dass die Fälle von differenzierter Integration in den EU-Verträgen und -Rechtsvorschriften nach der Erweiterung von 2004, als 10 neue Mitgliedstaaten beitraten, erheblich zunahm. Der Datensatz beweist zudem, dass die interne differenzierte Integration in unterschiedlichem Tempo voranschreitet: zwei Drittel der Beispiele sind bereits abgelaufen, während andere fortbestehen. Dieser Aspekt ist wichtig, denn er bedeutet, dass die meisten Fälle von differenzierter Integration zeitlich begrenzt sind und dass die Mitgliedstaaten schlussendlich mitziehen. Das verbleibende Drittel bezieht sich jedoch auf wichtige Politikbereiche, wie die Einführung des Euro. „In diesem Fall hat sich die Differenzierung in Reaktion auf die Krise im Euro-Währungsgebiet verfestigt“, erklärt Laffan. Die Daten deuten darauf hin, dass die differenzierte Integration zur europäischen Integration beigetragen hat, indem sie dafür Sorge getragen hat, wesentliche Streitpunkte zu meiden.
Schlüsselbegriffe
InDivEU, Vielfalt, Führung, differenzierte Integration, interne Differenzierung, externe Differenzierung, Datensatz
