eGovernment: innovative öffentliche Dienstleistungen für Bürger und Unternehmen
Während die Technologie für intelligentere vernetzte administrative eDienstleistungen bereits vorhanden ist, stehen die öffentlichen Behörden oft zahlreichen Hindernissen gegenüber, wie beispielsweise Haushaltszwängen, rechtlichen, prozeduralen und technischen Problemen im Hinblick auf die Interoperabilität zwischen Dienstleistern und Behörden (sowie zwischen den Ländern) sowie Zugang zu Know-how. Aufgrund dieser Probleme konnten digitale öffentliche Dienstleistungen bislang nur eingeschränkt eingeführt werden. Die Europäische Kommission ist fest entschlossen, dieses Thema anzugehen. Wie im Aktionsplan der EU für eGovernment für 2016 bis 2020 skizziert, ist die digitale Umformung der Regierungen ein wesentliches Element für den Aufbau des digitalen Binnenmarktes.
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Die Entwicklung eines IKT-fähigen öffentlichen Sektors wurde von Horizont 2020, dem Rahmenprogramm für Forschung und Innovation der EU, als gesellschaftliche Herausforderung identifiziert. Cloud Computing – was bedeutet, Ressourcen gemeinsam zu nutzen, statt für jede einzelne Anwendung lokale Server oder persönliche Geräte einzusetzen – kann öffentliche Dienstleistungen nicht nur umformen und verbessern, sondern auch kostengünstiger machen. Mehrere Projekte zum Thema eGovernment wurden auf Basis des Konzepts Cloud of Public Services aufgesetzt, von denen einige im Rahmen dieses Results Pack vorgestellt werden. Dazu gehört das Projekt CLOUDOPTING, in dessen Rahmen eine Plattform entwickelt wurde, über die Behörden auf eine Reihe cloudbasierter Anwendungen zugreifen können, und das Projekt STORM CLOUDS, das die Behörden dabei unterstützte, Dienstleistungen in ein Cloud-basiertes Modell zu verlagern. Darüber hinaus wurden mehrere groß angelegte Pilotprojekte ins Leben gerufen, die im Rahmen des EU-Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP, Competitiveness and Innovation Framework Programme) finanziert wurden. Diese Pilotprojekte hatten das Ziel, zunächst die Umsetzung zu realisieren und anschließend die Ergebnisse gemeinsam mit den Bausteinen des Finanzierungsinstruments Connecting Europe Facility, CEF zu nutzen. Dieses Instrument umfasst auch wesentliche digitale Bausteine, die von Behörden (wieder)verwendet werden können, um neue eDienstleistungen zu konzipieren und zu entwickeln, die zum Beispiel Umzüge in andere Mitgliedstaaten oder die grenzüberschreitende Ausschreibung von Aufträgen deutlich einfacher machen. In diesem Results Pack werden die Erfolge von zwei dieser groß angelegten Pilotprojekte genauer beleuchtet. Beim ersten handelt es sich um das ambitionierte Projekt e-SENS, das über ein Budget von 27 Millionen EUR verfügt und kurz vor dem Abschluss steht. Dieses Projekt baute auf dem Erfolg früherer Projekte (wie beispielsweise ePSOS, STORK, PEPPOL und SPOCS) auf, um eine grundlegende Online-Infrastruktur zu liefern, die für mehrere öffentliche Dienstleistungen genutzt werden kann. Das zweite ist das Projekt e-CODEX, ein sicheres Cloud-basiertes, digitales Liefersystem, mit dem Justizbehörden Informationen zu zivilen, kommerziellen und sogar kriminellen Angelegenheiten bearbeiten und austauschen können. Alle diese Projekte basierten im Wesentlichen auf Zusammenarbeit, Transparenz und Beteiligung der nationalen Behörden in den Mitgliedstaaten, und sie hatten zum Ziel, die öffentlichen Behörden aus ihrer Abgeschiedenheit zu befreien und ihnen die Möglichkeit zu geben, einfacher mit Bürgern, Unternehmen und anderen Behörden in Europa in Kontakt zu treten. Bürger und Unternehmen werden von individuelleren öffentlichen Dienstleistungen profitieren, während sich gleichzeitig durch die Einrichtung eines Marktplatzes für eGovernment-Dienste und -Anwendungen neue Geschäftschancen eröffnen. Die Kommission investiert seit zehn Jahren in Projekte im öffentlichen Verwaltungssektor, um die Modernisierung in den Behörden zu beschleunigen. Nahtlose grenzüberschreitende und digitale öffentliche Dienstleistungen tragen zur Wettbewerbsfähigkeit bei und machen die EU zu einem attraktiveren Ort für Investoren und Bewohner.