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Mittel- und Osteuropa in die Lage versetzen, seine Energie- und Klimaverpflichtungen zu erfüllen

Die Kapazitäten und Kompetenzen der öffentlichen Verwaltungen zu verbessern, stellt für den Übergang zu einer CO2-armen Wirtschaft und zur Anpassung an den Klimawandel in Mittel- und Osteuropa einen entscheidenden Schritt dar.

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Die Länder Mittel- und Osteuropas liegen im Vergleich zu Westeuropa im Hinblick auf die Erfüllung der EU-Klimaziele in Rückstand. Ein wesentlicher Grund dafür ist die nur langsam in die Gänge kommende Ausarbeitung von Aktionsplänen für nachhaltige Energie und Klimaschutz durch die Gemeinden in diesen Ländern. Ein entsprechender Aktionsplan bietet einen umfassenden Überblick über die Energiesituation und die Treibhausgasemissionen einer Gemeinde, enthält konkrete Maßnahmen zur Emissionsminderung, bestimmt Energieeffizienzmaßnahmen, legt Ziele für erneuerbare Energien fest und präsentiert Maßnahmen zur Anpassung an den Klimawandel.

Aufbau von Kapazitäten auf lokaler Ebene ist entscheidend

Die Erstellung solcher Aktionspläne geht in Mittel- und Osteuropa schleppend voran, weil es vielen Gemeinden an Bewusstsein und Erfahrung mit nachhaltiger Energieplanung fehlt. Sie benötigen spezifisches Fachwissen, Kapazitäten und Zugang zu Ressourcen. Zudem müssen Strategien für die Öffentlichkeitsarbeit oder Verfahrensänderungen den einzigartigen Gegebenheiten in diesen Ländern, die vor allem auf Geschichte und Geographie zurückzuführen sind, besser gerecht werden. Das EU-finanzierte Projekt CEESEU führt zur Bewältigung dieser Probleme 11 Partner aus Tschechien, Deutschland, Estland, Kroatien, Lettland, Ungarn, Österreich, Polen, Rumänien und Slowenien zusammen, um die Kapazität der öffentlichen Verwaltungen zur Entwicklung von Aktionsplänen für nachhaltige Energie und Klimaschutz auszubauen. Das übergeordnete Ziel besteht in der Förderung einer höheren Energieeffizienz, nachhaltiger Energie, geringerer CO2-Emissionen und einer besseren Anpassungsfähigkeit an den Klimawandel.

Alle in den Klimaschutz und die Anpassung an den Klimawandel einbeziehen

Die Projektpartner entwerfen Materialien und Instrumente für die Schulung lokaler Verwaltungsbediensteter in der Ausarbeitung und Umsetzung derartiger Aktionspläne. Die Ressourcen berücksichtigen die besonderen Umstände der Gemeinschaften in Mittel- und Osteuropa. Den Gemeinden wird aufgezeigt, wie sie mit verschiedenen Interessengruppen zusammenarbeiten und auf allen Verwaltungsebenen bei der Erstellung von Aktionsplänen für nachhaltige Energie und Klimaschutz interagieren können, und sie erhalten Anleitungen zur Finanzierung und Umsetzung zugehöriger Maßnahmen. Das CEESEU-Netzwerk wird eine verstärkte Kommunikation und Zusammenarbeit zwischen öffentlichen Verwaltungen in Mittel- und Osteuropa und dem Rest der EU begünstigen.

Energie- und Klimaschutzverpflichtungen auf die nächste Stufe heben

CEESEU unterstützt den Konvent der Bürgermeister und andere EU-Beteiligte bei der Frage, wie man die Bedürfnisse der Gemeinden in den Ländern Mittel- und Osteuropas bei der Erarbeitung und Umsetzung dieser Aktionspläne besser erreichen und bedienen kann. Der Bürgermeisterkonvent ist eine der weltweit wichtigsten Organisationen für städtische Entwicklung. Bis heute haben sich mehr als 11 000 Gebietskörperschaften in 55 Ländern freiwillig verpflichtet, die Klima- und Energieziele der EU umzusetzen. Sie müssen innerhalb der ersten zwei Jahre nach ihrem Beitritt zum Konvent der Bürgermeister einen Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klimaschutz erstellen. Die Unterzeichnenden werden nachdrücklich aufgefordert, ihre Treibhausgasemissionen bis 2030 um mindestens 55 % zu senken. Langfristig verpflichten sie sich dem Ziel der Klimaneutralität bis 2050, womit die Verringerung der Treibhausgasemissionen um mindestens 80 % verfolgt wird. CEESEU, das im Oktober 2023 ausläuft, strebt an, mehrere wichtige Impulse zu geben. Es wird mit etwa 650 GWh an Energieeinsparungen gerechnet. Die Kapazitäten und Kompetenzen von über 645 in der öffentlichen Verwaltung Beschäftigten in den Gemeinden der Länder Mittel- und Osteuropas werden voraussichtlich ausgebaut. Das Projekt wird die nationalen und regionalen Entwicklungspläne in den 10 CEESEU-Ländern besser auf die Aktionspläne für nachhaltige Energie und Klimaschutz abstimmen und die nationalen und regionalen Strategien für nachhaltige Energie und Energieeffizienz optimieren. Schließlich wird es Investitionen in nachhaltige Energie und die Anpassung an den Klimawandel in Höhe von über 25  Mio. EUR anziehen.

Schlüsselbegriffe

CEESEU, Mittel- und Osteuropa, Gemeinde, Klimawandel, öffentliche Verwaltung, Aktionsplan für nachhaltige Energie und Klima, Konvent der Bürgermeister, Bürgermeisterkonvent