Designierte EU-Forschungskommissarin stellt Parlament mehr "Aktion und Ergebnisse" in Aussicht.
Die für Forschung, Innovation und Wissenschaft zuständige EU-Kommissarin Máire Geoghegan-Quinn plädierte in ihrer Anhörung vor dem Europäischen Parlament am 13. Januar dafür, Forschung, Innovation und Wissenschaft "zur Herzensangelegenheit der europäischen Politik" zu machen. In ihrer Rede vor dem Europäischen Ausschuss für Industrie, Forschung und Energie (ITRE) und dem Ausschuss für Kultur und Bildung (CULT) bekräftigte die neue designierte Kommissarin ihren Willen, die EU zu einer echten Forschungs- und Innovationsunion zu machen. "Wissen, Forschung und wissenschaftliche Exzellenz sind die Hauptpfeiler für Innovation", wie sie sagte. "In der neuen Wirtschaft wird nicht Rohöl die Haupttriebkraft der ökonomischen Entwicklung sein, sondern vertieftes Wissen." In ihrer selbstbewussten Ansprache gab Geoghegan-Quinn bekannt, dass sie sich nach ihrer Bestätigung als Kommissarin politisch auf drei Hauptbereiche konzentrieren wolle: die Verwirklichung des Europäischen Forschungsraumes (EFR), die Lösung der wichtigsten gesellschaftlichen Herausforderungen sowie die Schaffung einer innovativen Forschungslandschaft. In ihrer Eröffnungsrede wies sie zudem darauf hin, wie wichtig die Integration kleiner und mittlerer Unternehmen (KMU) in die europäischen Forschungsprogramme sei und dass mehr Fördermittel, beispielsweise in Form von Strukturfonds, in die Forschung investiert werden müssten. Nach der Anhörung hatten die Mitglieder des Europäischen Parlaments (MdEP) Gelegenheit, Máire Geoghegan-Quinn nach ihren eigenen Vorstellungen zu ihrer zukünftigen Arbeit zu befragen. Ihre Antwort auf die Frage, ob sie eher mit spektakulären neuen Ideen aufwarten oder lieber vorhandene Instrumente ausbauen wolle, war mehr als deutlich: "Ich bin Politikerin und keine Beamtin. Demzufolge werde ich das vorhandene Instrumentarium nutzen, um Forschungsergebnisse dort umzusetzen, wo sie gebraucht werden." Als "Frau der Tat", wie sie es formulierte, werde sie "alles daransetzen, dieses Ziel zu verwirklichen". Abschließend erklärte sie ihren Willen zu mehr "Aktion und Ergebnissen". Die Frage, wie sie in den kommenden Verhandlungen über den EU-Haushalt die Forschungsförderung ankurbeln wolle, beantwortete sie folgendermaßen: "Ich bin bereit für diese Herausforderung. Dies ist in einer Regierung für mich kein Neuland mehr. Ich werde mich mit aller Kraft dafür einsetzen, soviel wie möglich herauszuholen." Auf welche Weise sie mehr Menschen für die Forschung gewinnen wolle, lautete eine weitere Frage. Ihre Antwort darauf: "Wir müssen Forschung attraktiver machen. Haben wir überhaupt berühmte Forscher? Die sollten wir haben!" Nach ihrer Bestätigung durch das Parlament ist Máire Geoghegan-Quinn die erste EU-Forschungskommissarin, deren Ressort das Wort "Innovation" im Titel trägt. Einige Parlamentsmitglieder gaben zu bedenken, dass Innovation eine Sektor übergreifende Thematik sei, die in vielen Kommissionsposten enthalten sei, und dass die Kommission Wege finden müsse, damit umzugehen. Wie die designierte Kommissarin erklärte, wolle sie die Gruppe der Kommissare koordinieren, deren Ressorts Innovation umfassen, und gleichzeitig eng mit Michel Barnier, dem designierten Kommissar für Binnenmarkt und Dienstleistungen zusammenarbeiten, z.B. im Bereich Urheberrecht und Patentschutz. Bis vor kurzem war Máire Geoghegan-Quinn Mitglied des Europäischen Rechnungshofes, was einige Parlamentsmitglieder zu der Frage bewog, inwieweit sie diese Erfahrungen nutzen wolle, um den Bürokratieaufwand in der europäischen Forschungsförderung abzubauen. Hier seien die Antragsverfahren im Vergleich zu früher bereits deutlich vereinfacht und verkürzt worden, wie sie erklärte. Zudem wies sie darauf hin, dass es sich bei Forschungsfördergeldern um öffentliche Gelder handele: "Ich werde nichts befürworten, was in irgendeiner Hinsicht finanzielle Risiken birgt." Abgesehen davon sieht auch sie einen Nachholbedarf und erklärte: "Weniger Vorschriften bedeuten weniger Fehler." Die Anhörungen der designierten Kommissare finden vom 12. bis zum 19. Januar statt. Die Abstimmung des Europäischen Parlaments zur neuen Kommission erfolgt am 26. Januar.
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