Stärkung der Solidarität in Europa
Nach der Finanzkrise von 2008 und der Zeit der Sparpolitik, die darauf folgte, befindet sich Europa nun in einer Phase politischer Unsicherheit. Laut einer Eurobarometer-Umfrage ist das Vertrauen der EU-Bürger in staatliche und demokratische Institutionen stetig und kontinuierlich gesunken. Tatsächlich ist das Maß an Vertrauen in diesem Zusammenhang in den vergangenen sechs Jahren um beachtliche 25 Punkte zurückgegangen. Die Erosion des Vertrauens führte zu einer lebhaften öffentlichen Debatte über das europäische Projekt selbst. Laut einigen Sozialwissenschaftlern haben die wirtschaftlichen Ungleichheiten und die neue internationale Ordnung, die sich seit der Krise herausgebildet haben, zu einer starken gesellschaftlichen Reaktion geführt, die auf Solidarität gründet und darauf abzielt, eine bessere Gesellschaft für alle zu erreichen. Bei dem von der EU finanzierten Projekt SOLIDUS ("Solidarity in European societies: empowerment, social justice and citizenship") wurden diese in ganz Europa zu beobachtenden Aktionen der Solidarität analysiert, um ihre Auswirkungen auf Beschäftigung, Gesundheit, Unterbringung, Bildung und bürgerschaftliches Engagement zu verstehen. „Unser Ziel bestand darin, die gesellschaftlichen Auswirkungen dieser Vorgänge zu erfassen, beziehungsweise wie diese das Leben von Bürgerinnen und Bürgern verbesserten, indem dadurch beispielsweise der Zugang zur medizinischen Versorgung verbessert und Arbeitsplätze geschaffen wurden“, erklärt SOLIDUS-Projektkoordinatorin Marta Soler. Um dies zu erreichen, begannen die Forscher des Projekts damit, die Gemeinsamkeiten zu untersuchen, die bei den verschiedenen Solidaritätsaktionen herausgearbeitet werden konnten. Diese Elemente nutzten sie anschließend, um besser zu verstehen, wie Maßnahmen zu tatsächlichen gesellschaftlichen Auswirkungen führen können. Um festzustellen, wie diese Elemente auf EU-Ebene übertragen werden könnten, befragten die Wissenschaftler zudem europäische Bürger bezüglich ihrer Ansichten zu transnationaler Solidarität. Obwohl der Fokus des Projekts ursprünglich auf der Wirtschaftskrise lag, wurde das Feld erweitert und andere sich entwickelnde Krisen wurden einbezogen. „Die Flüchtlingskrise begann nach dem Start des Projekts. So passten wir unseren Ansatz an und bezogen in allen am Projekt beteiligten EU-Ländern in den Fällen, die zu analysieren waren, auch die Solidarität mit Flüchtlingen ein“, so Soler. Ein vielfältiges Spektrum an Fallstudien Insgesamt wurden im Rahmen des Projekts in 12 verschiedenen EU-Ländern 64 Fallstudien zur Solidarität durchgeführt. In Griechenland beispielsweise befassten sich die Wissenschaftler mit einem Projekt, bei dem Kinder mit Hörproblemen bei der Integration in die „normale“ Gesellschaft unterstützt werden. Ähnlich in Ungarn, wo die Arbeit von Migszol untersucht wurde, einer informellen, nicht registrierten politischen Basisorganisation, die die asylbezogenen politischen Maßnahmen des Landes beobachtet. Sie spielten eine wesentliche Rolle bei der Koordinierung der Initiativen zur Unterstützung der ankommenden Migranten, als diese Serbien durchquerten und in die EU kamen. Anhand dieser Fallstudien kamen die Wissenschaftler zu dem Schluss, dass wirtschaftliche und gesellschaftliche Krisen zu einer steigenden Anzahl an solidarischen Aktionen führen, von denen viele von den Bürgern selbst organisiert werden. „Im Allgemeinen sind Europäer der Ansicht, dass alle EU-Bürger das Recht auf das gleiche Maß an sozialer Sicherheit haben sollten, unabhängig davon, in welchem Mitgliedstaat sie leben“, bemerkt Soler. „Dies gilt vor allem für schwächere Gruppen wie arbeitslose, ältere und kranke Menschen.“ Bei dem Projekt wurde insbesondere auch eine Reihe von Faktoren herausgearbeitet, die den Einfluss von Solidaritätsinitiativen im gesellschaftlichen und politischen Bereich fördern. Dazu zählen interne Demokratie, Transparenz, Pluralismus, Anerkennung, Skalierbarkeit, Bewusstsein, Bereitschaft und Bedeutung. Laut Soler kann anhand dieser Indikatoren der von Solidaritätsinitiativen ausgehende gesellschaftliche und politische Einfluss bestimmt werden. Sie weist jedoch darauf hin, dass Organisationen noch mehr Informationen zu den Verbesserungen sammeln müssten, die ihre Initiativen für die Gesellschaft bringen. Bewährte Verfahren bei Solidarität Obwohl das Projekt offiziell abgeschlossen ist, geht die Arbeit weiter. Die Wissenschaftler kümmern sich nun um die Verbreitung eines Handbuchs zu bewährten Verfahren, mit denen gesellschaftliche und politische Ergebnisse erzielt werden können. „Darüber hinaus sammeln wir Daten als Anhaltspunkte dazu, wie sich unsere Erkenntnisse auf die verschiedenen solidarischen Aktionen auswirken und inwieweit sie auch umgesetzt werden“, ergänzt Soler.
Schlüsselbegriffe
SOLIDUS, Solidarität, EU, Flüchtlingskrise, Große Rezession