Ein New Deal für Europa nach der Krise
Die Weltwirtschaftskrise von 2008 hat Europa schwer getroffen. Neben den unmittelbar spürbaren Folgen führte sie zu vielen langfristigen Problemen, die bis heute andauern. Eine Erkenntnis aus der Krise ist, dass Europa wichtige Herausforderungen angehen muss: die Deindustrialisierung und die relative Schwäche hinsichtlich neuer Technologien und neuer Industrien, nahezu stagnierende Gehälter und eine Abweichung zwischen Produktivitätswachstum und Lohnzuwachs, ein Rückgang des Einkommensanteils der Arbeitnehmer am Gesamteinkommen in Europa und ein Anstieg der Unternehmensgewinne vor dem Hintergrund zunehmender Ungleichheiten. Europa reagierte mit einer Mischung aus Sparmaßnahmen und einer Reihe von Strukturreformen auf diese Herausforderungen. Doch diese kurzfristigen Lösungen tragen nur wenig zur Beseitigung langfristiger Probleme bei. Laut dem von der EU finanzierten Projekt ISIGrowth ("Innovation-fuelled, Sustainable, Inclusive Growth") besteht die wirkliche Lösung für Europa in einem New Deal, der sich auf die Definanzialisierung europäischer Wirtschaften konzentriert, durch den Abbau von Ungleichgewichten bei der Arbeitskraft zu integrativem Wachstum und Gleichheit führt und innovative Branchen und nachhaltiges Wachstum fördert. „Das ISIGrowth-Projekt liefert eine ausführliche Diagnose zur Lage der europäischen Wirtschaft und ein umfassendes Repertoire an politischen Maßnahmen, die alle darauf abzielen, den Prozess eines innovationsorientierten, nachhaltigen und integrativen Wirtschaftswachstums in Gang zu bringen“, so Projektkoordinator Giovanni Dosi. Diagnose des Problems Das Ziel des ISIGrowth-Projekts bestand darin, neue und umfassende Diagnosen zum Zusammenhang zwischen Innovation, Beschäftigungsdynamik und Wachstum in einer zunehmend globalisierten und finanzgesteuerten Weltwirtschaft herauszuarbeiten. Auf der Grundlage dieser Diagnosen entwickelten Forscher anschließend ein politisches Instrumentarium, das Europa dabei unterstützen soll, seine Ziele der EU-Strategie 2020 für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum zu erreichen. Laut Dosi war das Projekt sowohl auf wissenschaftlicher als auch auf politischer Ebene sehr erfolgreich. „In beiden Bereichen sind wir zu neuen und unkonventionellen Ergebnissen gekommen und konnten dabei einige der Mythen entlarven, die allzu oft als Teil unserer herkömmlichen Erkenntnisse betrachtet werden“, erklärt Dosi. So stellten die Forscher beispielsweise fest, dass es sich bei der Wirtschaft, wenn sie sich selbst überlassen wird, nicht um ein selbstregulierendes System handelt, sondern sie in Abhängigkeit von dem Gleichgewicht zwischen dem „schumperterschen“ Motor, der Innovationen generiert und verbreitet, und dem „keynesianischen“, der die Nachfrage forciert, funktioniert oder nicht funktioniert. „Industriepolitische Maßnahmen sind wesentliche Bestandteile beider dieser Motoren, insbesondere in Form von auftragsorientierten Programmen, die auf so ehrgeizige Aufgaben wie Klimawandel und Gemeinwohl ausgerichtet sind“, führt Dosi weiter aus. In Bezug auf makro-finanzpolitische Maßnahmen kam man im Rahmen des Projekts zu dem Schluss, dass solche sparpolitischen Maßnahmen, wie man sie in Europa nach der Krise bevorzugt anwandte, im Allgemeinen zum Scheitern verurteilt sind. Ähnlich sieht es bei Strukturreformen am Arbeitsmarkt aus, die üblicherweise zur Förderung der Beschäftigung beitragen sollen, sich jedoch oft gegenteilig auswirken und eine schwächere und krisenanfälligere Wirtschaft zurücklassen. Stattdessen kann eine Politik, die auf stabile Finanzen ausgerichtet ist und sich auf Investitionen und Innovationen in der realen Wirtschaft konzentriert, den größten Beitrag für Wachstum liefern. Hier jedoch betont Dosi, dass es entscheidend ist, dass der Schwerpunkt auf langfristige Investitionen gelegt wird: „Die Finanzialisierung der Wirtschaft, die wir seit der Krise erleben, steht diesem Prinzip entgegen, da sie zu sehr auf Unterbrechung und kurzfristige Gewinne fokussiert ist“, so der Projektkoordinator. Ein neues theoretisches Paradigma Um diese Erkenntnisse für konkrete politische Initiativen zu nutzen, bestand ein wesentlicher Schwerpunkt des Projekts in der Verbreitung der Informationen. In diesem Zusammenhang wurden verschiedene Konferenzen, Workshops und Diskussionen mit den Parlamenten Großbritanniens, Italiens und der EU, mit der Europäischen Zentralbank (EZB), der Bundesbank, der russischen Zentralbank sowie der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) organisiert. Außerdem wurde die Koleiterin des Projekts Mariana Mazzucato zur Sonderberaterin für auftragsorientierte Wissenschaft und Innovation für Carlos Moedas, EU-Kommissar für Forschung, Wissenschaft und Innovation, ernannt. „Ich hoffe sehr, dass die Beiträge von ISIGrowth helfen werden, ein neues theoretisches Paradigma zu entwickeln, bei dem die Wirtschaft richtigerweise als ein komplexes, sich weiter entwickelndes System betrachtet wird, dessen Kern Innovation, Integration und Teilhabe, Umverteilung und Nachhaltigkeit bilden“, ergänzt Dosi. „Dies ist der Ausgangspunkt für die Schaffung eines New Deal für Europa.“
Schlüsselbegriffe
ISIGrowth, Wirtschaftswachstum, Innovation, Sparpolitik, Europäische Wirtschaft
