Intelligente Überwachung: Sicherheit und Datenschutz können koexistieren
Da grenzüberschreitende Kriminalität und Terrorismus zu globalen Anliegen geworden sind, untersucht die EU verschiedene Wege, insbesondere den Einsatz intelligenter innovativer Technologie, auf denen die Sicherheit zu verbessern sein könnte. Vor diesem Hintergrund untersuchte das von der EU finanzierte Projekt SMART (Scalable measures for automated recognition technologies) den zunehmenden Einsatz von automatisierten Überwachungslösungen. Bei den automatischen Systemen handelte es sich um massiv integrierte Multisensorinstallationen sowie gezielte und ungezielte Überwachung. Die Arbeiten starteten mit einer Bestandsaufnahme der gegenwärtigen technischen und rechtlichen Situation in Bezug auf automatisierte Überwachungssysteme in Schlüsselanwendungsbereichen für die folgenden Sektoren: Grenzkontrollbereiche, Terrorismusbekämpfung, Recht und Ordnung, Mehrzweckmobilgeräte für den Konsumsektor, E-Government und Cyberspace. Die Projektpartner überprüften Gesetze und weitere Vorschriften, welche die Überwachung und die Gesetze beaufsichtigen, die Interoperabilität und Datenaustausch zwischen Polizei oder Sicherheitsdiensten und dem Privatsektor regeln. Mit Hilfe von Zielgruppen in ganz Europa bewertete das SMART-Team die bestehenden Meinungen und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger über intelligente Überwachung und Datenschutz. Es stellte überdies einen Überblick über die Risiken der zugrundeliegenden Telekommunikationsinfrastrukturen und des Cyberspace bereit. Überdies wurden Kriterien für bestmögliche Verfahren zur optimalen Nutzung von intelligenten Überwachungstechnologien ermittelt. Zur Bewältigung der im Lauf des Projekts ermittelten Risiken und Bedenken erstellten die Forscher einen Baukasten, der auf alle relevanten Interessengruppen abzielt. Es enthält ein Modellgesetz, das konkrete Schutzmaßnahmen für Privatsphäre und Datenschutz vorstellt, die jetzt und in der Zukunft bei der intelligenten Überwachung zum Einsatz kommen können. Im Endeffekt gestattet das Modellgesetz den mit den einschlägigen EU-Rechtsvorschriften und weiteren anwendbaren Vorschriften konformen Einsatz der intelligenten Überwachung. SMART wird Europa in einem Umfeld, in dem intelligente Überwachung endlich ihren Namen wert ist, Sicherheit bringen, ohne dabei Kompromisse bei den personenbezogenen Daten einzugehen.
Schlüsselbegriffe
Intelligente Überwachung, SMART, automatisierte Erkennungstechnologien, automatisierte Überwachungssysteme
