Menschenrechte und Kampf gegen Terrorismus unter einen Hut bringen
Das Projekt DETECTER (Detection technologies, terrorism, ethics and human rights) kombiniert Forschung in Sachen Ethik und Recht mit dem Dialog über die maximale Wirkung des Designs und der Einsatzes der betreffenden Produkte. In Zusammenarbeit mit einem globalen Netzwerk von Technologieanwendern und -entwicklern betrachteten die Partner den zunehmend internationalen Charakter der Terrorismusbekämpfung, den zunehmenden Einsatz von informellen Mechanismen, um dieser Bedrohung zu begegnen, und die breite Vielzahl von Detektionstechnologien und deren Anwendung. Sie untersuchten die besonderen moralischen und rechtlichen Risiken des Einsatzes von verschiedenen Detektionstechnologien zur Terrorismusbekämpfung im Einzelnen. Die DETECTER-Mitglieder erforschten die ethischen Normen der Terrorismusabwehr, einseitige Ausnahmen vom Völkerrecht in Bezug auf den Terrorismus, und die Prüfungen vor der Einreise in EU Mitgliedstaaten sowie die Zuständigkeiten der Fluggesellschaften. Weitere Schwerpunktbereiche waren das Internet und Suchkriterien sowie Data-Mining-Technologien. Man führte Interviews durch und bildete Fokusgruppen aus Anti-Terror-Experten, die das Verständnis für und die Anwendung von Ethik und Menschenrechte in ihrer Arbeit erforschten. Das Projekt insgesamt mündete in Vorschlägen, wie man Menschenrechtsverletzungen vermeiden und Sicherheitsvorkehrungen für den Einsatz von überflüssigen Informationen treffen kann. In Bezug auf die Überwachung der Anwendung von Aufspürungstechnologien überprüfte DETECTER die Möglichkeiten von europäischen und globalen Institutionen, die geheimen staatlichen Terrorismusabwehrmethoden hinterfragen und kontrollieren zu können. Man untersuchte gleichermaßen die Risiken in Hinsicht auf Menschenrechtsverletzungen bei ausgewählten Detektionstechnologien wie etwa der Videoüberwachung, Biometrie, Abhörtechnik, bei globalen Positionsbestimmungssystemen und RFID-Tags. Das Team verknüpfte das theoretische Know-how der Partner mit den Urteilen von Strafverfolgungsbeamten in Bezug darauf, was Technologien und Gesetze gegen den Terrorismus bewirken, sowie dem Verständnis der Entwickler, was technisch möglich und kommerzialisierbar ist. Eine abschließende Projektkonferenz trug dazu bei, den Interessengruppen die Erkenntnisse und neues Wissen nahezubringen. Zum den Leistungen zählen eine umfassende Reihe von Technologiebewertungen und eine kommentierte Bibliographie der Quellen (auf der Internetseite verfügbar). Die Forschungspublikationen gehen neben anderen Themen näher auf Menschenrechtsnormen in der Terrorismusbekämpfung, Visumerteilung aus humanitären Gründen sowie rechtliche und politische Ansätze in Bezug auf Menschenrechtsnormen ein. Die letztgenannte wissenschaftliche Arbeit beinhaltet acht politische Empfehlungen, die auf die Korrektur von Unzulänglichkeiten und Mängeln in der Terrorismusbekämpfungspolitik der EU abzielen. DETECTER half dabei, eine Balance zwischen dem Bedürfnis, Leben zu retten und die Öffentlichkeit zu schützen, und der Überschreitung des Rechts auf Privatsphäre zu finden. Es trug außerdem dazu bei, fachkundigere ethische und rechtliche Forschung zu betreiben, wobei die Gesamtentwicklungen vielversprechende Ansätze darstellen, die Stärkung der Terrorismusbekämpfung unter Einhaltung der europäischen Werte und Ethik zu fördern.
Schlüsselbegriffe
Menschenrechte, Terrorismus, Rechtsdurchsetzung, Strafverfolgung, Terrorismusbekämpfung, Terrorismusabwehr, Aufspürungstechnologien, Detektionstechnologien
