Rat "Wettbewerbsfähigkeit" treibt Forschungsagenda voran
Die Vereinfachung der Forschungsprogramme stand im Mittelpunkt des 2982. Rats "Wettbewerbsfähigkeit" am 3. Dezember in Brüssel. Die Forschungsminister aus den 27 Mitgliedstaaten debattierten auch über die Ziele, die in die Lissabon-Strategie nach 2010 aufgenommen werden sollen sowie über die Interaktion zwischen Forschung und forschungsgestützter Innovation. "Forschungs- und Innovationsfragen sind für Europas Wettbewerbsfähigkeit von wesentlicher Bedeutung", sagte der schwedische Minister für Hochschulausbildung und Forschung Tobias Krantz, der die Sitzung gemeinsam mit der schwedischen Ministerin für Verbraucherpolitik, Nyamko Sabuni, leitete. "Die Forschung von heute ist der Wohlstand von morgen." Unter den wichtigsten Entscheidungen, die im Rahmen der Sitzung getroffen wurden, war eine Entschließung über die gestärkte Governance des Europäischen Forschungsraums (EFR). Darin erkennt der Rat "den Bedarf für eine effiziente und gestärkte Governance zur Entwicklung einer strategischen Politik und Entscheidungsfindung im ERF [an], bei der die Union und die Mitgliedstaaten mehr Führung und Engagement zeigen, um die Vision 2020 des EFR zu erreichen und die EU-Strategie für Wettbewerbsfähigkeit und Wachstum für die Zeit nach 2010 durchzuführen. Die leitenden Grundsätze sollten Einfachheit, Effizienz und Transparenz sein, während das Subsidiaritätsprinzip gewährt bleibt." Um diese Ziele zu erreichen, sei es nach Ansicht der Minister entscheidend, eine kohärentere Politikgestaltung auf Europäischer Ebene als auch auf Ebene der Mitgliedstaaten zu entwickeln. Dazu sei eine effizientere Interaktion zwischen den drei Teilen des Wissensdreiecks aus Bildung, Forschung und Innovation zu schaffen. Außerdem sollen die Kooperation und Koordination von Aktivitäten, die sich auf den EFR beziehen, erleichtert und der Verwaltungsaufwand reduziert werden. Eine systematischere, breiter angelegte und strukturierte Konsultation mit den interessierten Kreisen soll gewährleistet und die Kommunikation verbessert werden. Auf mehr spezifischer Ebene unterstützt der Rat eine proaktive Rolle des Ausschusses für wissenschaftliche und technische Forschung (CREST) "als ein politischer Ausschuss des EFR, der auf eigene Initiative hin oder auf Anfrage des Rates oder der Kommission, diesen und den Mitgliedstaaten zeitgerechte Beratung bietet". Im Hinblick auf die künftigen Prioritäten für die europäische Forschung und die forschungsgestützte Innovation bestätigte der Rat aufs Neue, dass sich Europa zur Forschung und zur forschungsgestützten Innovation verpflichtet. "Im Kontext der europäischen Strategie für Wettbewerb und Wachstum und die Durchführung des EFR für die Zeit nach 2010, die das erneut bestätigte Engagement, die EU zu einer wissensgestützten Volkswirtschaft zu machen, reflektieren, sollte ein begrenztes Paket ehrgeiziger quantitativer und qualitativer Ziele zusammen mit den entsprechenden Indikatoren berücksichtigt werden", heißt es in den Schlussfolgerungen. Der Rat fordert die Mitgliedstaaten und die Kommission dazu auf, im Laufe von 2010 einen Prozess in die Wege zu leiten, der die Feststellung der Prioritäten für die künftigen europäischen Aktivitäten in der Forschung und der forschungsgestützten Innovation unterstützen soll, während auch die Interessengruppen in allen Politikbereichen konsultiert werden sollen. Die Minister forderten auch eine Überprüfung der Instrumente zum EFR, die als Basis für die Verbesserung und Vereinfachung der Landschaft des EFR dienen sollen". In diesem Kontext sollen die Kommission und die Mitgliedstaaten die Synergien zwischen den verschiedenen europäischen Finanzierungsprogrammen, einschließlich der Rahmenprogramme (RP), des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) und anderen, berücksichtigen. Weiterhin betonte der Rat "Wettbewerbsfähigkeit" in seinen Schlussfolgerungen die Bedeutung der Informations- und Kommunikationstechnologien (IKT). Die Anstrengungen sollten darauf gerichtet werden, Europa in der IKT-Forschung und bei den IKT-Infrastrukturen führend zu machen, indem Hindernisse für die Errichtung und das Wachstum neuer IKT-Unternehmen beseitigt werden und sowohl Investoren als auch IKT-Experten angezogen werden. Der Rat fordert die Kommission und die Mitgliedstaaten dazu auf, ihre Anstrengungen in der IKT-Forschung und -Entwicklung besser zu koordinieren, vor allem durch gemeinsame Strategien in entscheidenden Bereichen wie etwa Forschung und Innovation in der Breitbandkommunikation. Die Minister verabschiedeten auch Schlussfolgerungen über eine neue gemeinsame Initiative zur Bekämpfung neurodegenerativer Erkrankungen, insbesondere Alzheimer. Die Mitgliedstaaten sollten eine gemeinsame Vision und eine strategische Forschungsagenda entwickeln, während die Kommission die Rolle des Moderators übernehmen und Möglichkeiten ermitteln sollte, um zu diesen Bemühungen mit ergänzenden Maßnahmen sowie möglichen Formen der Konsultation und Zusammenarbeit beizutragen. Schätzungsweise sind in Europa 8,6 Millionen Menschen an Alzheimer erkrankt, sie bilden damit unter den Patienten mit neurodegenerativen Erkrankungen die größte Gruppe. Deshalb betonte der Rat in seinen Schlussfolgerungen, das "neurodegenerative Erkrankungen eine der Hauptursachen für die Pflegebedürftigkeit älterer Menschen darstellt und dass die Anzahl der Patienten, die unter diesen Krankheiten leiden, sich aufgrund der erhöhten Lebenserwartung und des sinkenden Verhältnisses von Erwerbstätigen zu Rentnern drastisch erhöhen wird."
Länder
Belgien, Schweden