Die Beziehung zwischen der EU und der Türkei: Wie kann der „fortwährende Tanz“ der konfliktreichen Kooperation überwunden werden
Die EU und Türkei haben aufgrund von politischer Instabilität, menschenrechtsbezogener Probleme, Wirtschaftsstreitigkeiten und Meinungsverschiedenheiten in Bezug auf die Außenpolitik schon immer zwischen Beitrittsverhandlungen und kaltem Gegenwind geschwankt. Die vergangenen vier Jahr haben eine komprimierte Version dieser Probleme geliefert: 2015 und 2016 bewogen Migrationskrisen beiden Seiten zur Neubelebung der Beitrittsverhandlungen und die Klärung des lange bestehenden Zypernkonflikts war so nahe wie nie zuvor. Von da an setzte erneut eine Verschlechterung der Beziehung ein, die in dem Beschluss des Europäischen Parlaments zur Aussetzung des Beitrittsverfahrens im März 2019 ihren Höhepunkt fand. „Die Erforschung der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei war schon immer und ist bis heute eine Herausforderung, da wir ein ,bewegliches Ziel‘ beobachten“, erklärt Dr. Funda Tekin, Projektdirektorin von FEUTURE im Auftrag der Universität Köln. „Außerdem können sich Realitäten nicht nur schnell, sondern in extremer Weise verändern. Das heißt, dass sogenannte ,Wild Cards‘ (unbekannte Unbekannte; unwahrscheinliche, aber zutiefst disruptive Ereignisse) Gestalt annehmen und die Zukunft der Beziehung vollständig verändern können.“ Den Kompass für die Beziehungen zwischen der EU und der Türkei ausrichten Dr. Tekin und ihr Team brachten 15 Partner aus der EU, der Türkei und von Nachbarregionen zusammen und schufen einen sicheren Raum für offene Gespräche zu kritischen und entscheidenden Sachverhalten. Die Projektpartner zielten gemeinsam auf das Verständnis aller Faktoren ab, die maßgeblich für die Beziehung zwischen der EU und der Türkei sind. Für die Erstellung des zukünftigen Beziehungsszenarios des Projekts wurden die schwankende Natur der Beziehung berücksichtigt, um einen „Kompass“ auf Grundlage von drei Ideetypenszenarien (EU-Mitgliedschaft, Kooperation und Konflikt) auszurichten, die Dynamik der Beziehungen zwischen der EU und der Türkei im Hinblick auf die zugrundeliegenden historischen Narrative und wichtigen thematischen Treiber kartiert und Wild-Cards (unwahrscheinliche, aber überaus disruptive Ereignisse) in Erwägung gezogen. Unter Berücksichtigung von sechs thematischen Dimensionen aus Politik, Wirtschaft, Sicherheit, Energie, Migration und Identität gelangte das Konsortium zu dem Szenario der sogenannten „konfliktreichen Kooperation“. „Unbeschadet der konfliktreichen Dynamik in punkto Politik und Identitätskonstruktion haben die EU und die Türkei keine Wahl als zu kooperieren. Die verwobene wechselseitige Abhängigkeit in den Domänen Wirtschaft, Energie, Migration und Sicherheit ist dergestalt, dass die Kooperation, wenn auch mitunter konfliktreich, eine Notwendigkeit auf dem weiteren Weg bleiben und die Untergrenze bestimmen wird, die die Beziehung einfach nicht unterschreiten kann. Anders gesagt, die Beziehung zwischen der EU und der Türkei wird aller Voraussicht nach weiterhin zwischen der Ober- und Untergrenze oszillieren, in einem fortwährenden Tanz der konfliktreichen Kooperation“, erklärt Nathalie Tocci, wissenschaftliche Koordinatorin von FEUTURE. Eine „dynamische Assoziierung“ für bessere Beziehungen Ob dieses Szenario unvermeidlich ist, ist eine andere Frage, welche das Konsortium ebenfalls zu beantworten suchte. Gemeinsam wurde versucht, herauszufinden, wie die EU den Umfang der Kooperation maximieren und die Aussichten auf Konflikte lindern könnte, während gleichzeitig diese Kooperation in einen regelbasierten Rahmen eingebettet wird. „Unser Vorschlag ist der einer dynamischen Assoziierung, bei der nach wie vor nach oben keine Grenzen gesetzt sind – und somit nicht für ein endgültiges Aussetzen des Beitrittsprozesses plädiert wird – beides soll die Kooperation maximieren und diese Kooperation in einen regelbasierten Rahmen einbetten“, sagt Dr. Tocci. „Eine modernisierte Zollunion, die um weitere Bausteine der Kooperation in den Domänen Energie, Migration und Sicherheit erweitert werden könnte, ist unserer Überzeugung nach der hilfreichste und realistischste weitere Weg.“ Das Konsortium hat seine politischen Empfehlungen bereits mit offiziellen Stellen und Interessengruppen in Ankara und Brüssel diskutiert, und hatte zudem die Möglichkeit, diese Empfehlungen in Hauptstädten einzelner Mitgliedsstaaten zu präsentieren.
Schlüsselbegriffe
FEUTURE, EU, Türkei, Beitritt, Konfliktdynamik, Migration, Zollunion
