Neuer Rahmen für Engagement der EU für Menschenrechte
Im Vertrag von Lissabon hat sich die EU zur Wahrung und Förderung aller ihrer Werte verpflichtet, u.a. auch dem Schutz der Menschenrechte. Dies bringt allerdings verschiedenste Herausforderungen mit sich, wie die Finanzkrisen in den letzten Jahren und die anhaltende Flüchtlingsproblematik gezeigt haben. Angesichts dieser enormen Aufgabe wird es für die EU immer schwieriger, angemessen und in vollem Umfang ihren Verpflichtungen zur Wahrung der Menschenrechte nachzukommen. Das EU-finanzierte Projekt FRAME sollte hierfür einen neuen Rahmen schaffen, mit dem heutige Herausforderungen besser zu lösen sind. Ziel war es, die notwendigen Komponenten für die Entwicklung und Umsetzung einer umfassenden EU-Menschenrechtspolitik zu erarbeiten. "FRAME sollte für die EU ein maßnahmenorientiertes und strategisches Konzept zur Bewältigung dieser Herausforderungen und eine umfassende und kohärente Politik zur Umsetzung des europäischen Engagements für Menschenrechte entwickeln", sagt Projektkoordinator Jan Wouters, Professor an der KU Leuven, Belgien, und Direktor des Leuven Centers for Global Governance Studies. "Ergebnis des Projekts sind drei grundlegende Bausteine, mit denen die EU ihr Engagement für Menschenrechte neu definieren und heutigen Herausforderungen besser gerecht werden kann." Komponenten für eine Strategie zum Schutz der Menschenrechte Der erste Baustein ist eine solide Wissensbasis mit neuen Faktoren, Konzepten, Institutionen und Instrumenten, die dem Schutz und der Förderung der Menschenrechte auf europäischer, internationaler und nationaler Ebene dienen können. Der zweite Block ermöglicht eine kritische Prüfung und Bewertung des tatsächlichen und des möglichen Beitrags der EU zum Schutz von Menschenrechten weltweit, indem das Engagement mit Akteuren und Partnern sowie verschiedene Politiken und Instrumente zur Umsetzung unterstützt werden. Zum dritten Baustein gehören schließlich mehrere Indikatoren, Instrumente und politische Vorschläge, mit denen in der europäischen Außen- und Innenpolitik kontinuierlich und gezielt auf den Schutz der Menschenrechte hingearbeitet werden kann. Praktische Lösungen für echte Ergebnisse "Die Ergebnisse des Projekts wurden u.a. in 50 detaillierten Berichten veröffentlicht, in denen quasi das gesamte Spektrum an Möglichkeiten für die EU dem tatsächlichen europäischen Engagement für Menschenrechte gegenübergestellt wird", sagt Wouters. "Damit stehen Entscheidungsträgern, Zivilgesellschaft und Öffentlichkeit nun auf der Webseite von FRAME mehr als 10.000 Seiten mit Informationen zur Verfügung." Wouters zufolge sei dies die weltweit größte Datenbank zum Engagement der EU für Menschenrechte. Neben der Datenbank erstellte FRAME hierzu auch mehrere Kurzanalysen für politische Entscheidungsträger sowie ein konkretes und leserfreundliches Ergebnisdokument zu den 40 wichtigsten Empfehlungen. Wie Wouters weiter darlegt, ist das Dokument für EU-Institutionen ein Fahrplan, um das künftige Engagement für Menschenrechte weiter zu optimieren. Das Projekt entwickelte erstmals auch einen kostenfreien Massive Open Online Course (MOOC) über das Engagement der EU zum Schutz der Menschenrechte. Am MOOC-Kurs, in dem die Forscher von FRAME ihre Erkenntnisse vermitteln, beteiligten sich mehr als 12.000 Studenten aus 175 Ländern. Ab 2. Oktober 2017 wird der Kurs erneut stattfinden. "FRAME entwickelte eine Reihe kreativer Lösungen für mehr Effektivität und Kohärenz in der EU-Menschenrechtspolitik", schließt Wouters ab. "Im Wesentlichen haben wir EU-Politikern damit konkrete Leitlinien an die Hand gegeben, um Hürden bei der Wahrung und Förderung der Menschenrechte in der EU und weltweit auszuräumen." Die Forscher sind überzeugt, mit den Ergebnissen des Projekts politische Entscheidungsträger unterstützen zu können, und erste Erfolge sind bereits sichtbar: So stützt sich etwa der Bericht des Europäischen Parlaments zu Menschenrechten in der EU-Handelspolitik in hohem Maße auf die Ergebnisse der FRAME-Forschungen.
Schlüsselbegriffe
FRAME, Europäische Union, Vertrag von Lissabon, Menschenrechte
