Maßnahmen zur Unterstützung der Pressefreiheit und Unabhängigkeit
Die Freiheit und Unabhängigkeit der Medien aufrechtzuerhalten ist ein wichtiges Ziel demokratischer Gesellschaften. EU-finanzierte Wissenschaftler initiierten das Projekt MEDIADEM , um die Faktoren, die die Entwicklung politischer Strategien im Hinblick auf die Medien beeinflussen, zu bewerten. Ihr Ziel war es, die Unabhängigkeit der Medien durch Empfehlungen an politische Akteure auf nationaler und europäischer Ebene zu gewährleisten. Die Wissenschaftler untersuchten Medienpolitik und Rechtsvorschriften in 12 EU-Mitgliedstaaten und zwei EU-Beitrittsländern. Die länderspezifischen Ergebnisse wurden dann in einem länder- und themenübergreifenden Vergleich verwendet. Die Ergebnisse bildeten die Grundlage für politische Leitlinien zum Sicherstellen der Freiheit und Unabhängigkeit der Medien, die an Staaten und andere politische Interessengruppen, die EU und den Europarat gerichtet sind. Die Ergebnisse hoben hervor, dass in Europa vielerseits Druck auf die heutigen Medien ausgeübt wird, obwohl die Meinungsfreiheit einen zentralen Aspekt in demokratischen Gesellschaften und den vorhandenen Absicherungsmaßnahmen darstellt. Diese Kräfte schließen die Politik, Marktdruck, technologische Faktoren und Fehler bei der Regulierung, Durchsetzung und Regeltreue mit ein. Das Gleichgewicht unterscheidet sich zwischen den Ländern, ebenso die Auswirkungen dieses Drucks. Die Analysen von MEDIADEM zeigen jedoch wichtige Faktoren auf, welche die Freiheit und Unabhängigkeit der Medien in Europa schwächen. Jedes der 14 untersuchten Länder wurden erhielt länderspezifische Empfehlungen zu Medienpolitik und Rechtsvorschriften. Neben den spezifischen Leitlinien wurde allen Ländern geraten, eine evidenzbasierte und transparente Medienpolitik durchzuführen, um die Einhaltung der internationalen Garantien für die freie Meinungsäußerung zu gewährleisten. Die Politik muss sich auch mit politischer Einflussnahme auf öffentliche und private Medien befassen, wobei sie sich unter anderem Fragen, verstärkt der Überwachung von Medieneigentum widmen soll. Ähnliche Empfehlungen wurden dem Europarat, der EU und anderen Interessengruppen auf europäischer Ebene vorgelegt, um die nationalen Politiken zu ergänzen und zu stärken. Unter diesen waren Funktionen zur Verbesserung der Durchsetzung von Urteilen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte. Durch MEDIADEM wurden konkrete Empfehlungen für die Medienpolitik bereitgestellt, um die Medienfreiheit auf Grundlage von Tatsachen und wissenschaftlichen Analysen zu fördern. Es wurde auch eine große Zahl von Interessengruppen aus der medienpolitischen Gemeinschaft, den Medien, der Wissenschaft und der Öffentlichkeit in eine informierte Debatte miteinbezogen. Indem Aufmerksamkeit auf die Empfindlichkeit der Medienfreiheit in Europa gelenkt wurde, konnte MEDIADEM den Weg für eine breite Unterstützung der empfohlenen Politikreform bereiten.
Schlüsselbegriffe
Medienfreiheit, Unabhängigkeit der Medien, Medienpolitische Empfehlungen, Meinungsfreiheit, Informationsfreiheit
