Schwerpunkt: Überwachung in Europa
Mit dem deutlichen Anstieg der Sicherheitsprobleme innerhalb des letzten Jahrzehnts haben sich private und öffentliche Einrichtungen verstärkt der Überwachung als Mittel zur Erhöhung der Sicherheit zugewandt. Begonnen bei der Onlineüberwachung und beim Abhören von Telefonen bis hin zum Einsatz von Videokameras und der Nachverfolgung per Satellit dringt die Überwachung in alle Rückzugswinkel der Gesellschaft ein. Vor diesem Hintergrund überprüfte das EU-finanzierte Projekt IRISS (Increasing resilience in surveillance societies), wie das Thema Überwachung unsere Welt verändert. Das Projektteam warf einen kritischen Blick auf den Überwachungssektor und untersuchte seine Verbreitung, Einsatzgebiete, Kosten und Auswirkungen. Man beobachtete, wie Bürgerinnen und Bürger durch all die Überwachung beeinträchtigt werden und auf diese Umstände reagieren, die letztlich unumkehrbare Veränderungen in unserer Lebensweise nach sich ziehen können. IRISS untersuchte zudem, auf welche Weise Bürgerinnen und Bürger auf personenbezogene Daten zugreifen können, die bei verschiedenen Institutionen und Behörden gespeichert sind. In letzter Zeit entfachte Whistleblower Edward Snowden die Debatte über Überwachungspraktiken, was dem Projektteam zu Untersuchungszwecken einen realistischen Blick auf die Reaktionen der Gesellschaft auf Massenüberwachung erlaubte. Verschiedene Behörden und politische Entscheidungsträger haben bereits großes Interesse an der Projektarbeit bekundet, die in einem umfangreichen Buch mit dem Titel "Surveillance in Europe" (Überwachung in Europa) veröffentlicht wurde. Das Werk beschreibt Überwachungstechnologien und deren Bedeutung für die Bekämpfung von Kriminalität und Terrorismus sowie Auswirkungen der Überwachung auf die Bürgerrechte und die Folgen der Snowden-Enthüllungen. Es hebt außerdem Empfehlungen und Erkenntnisse in Bezug auf Überwachung in Europa hervor. Parallel dazu veröffentlichte das Projektteam einen 415-seitigen Bericht mit dem Titel "Surveillance, fighting crime and violence" (Überwachung, Bekämpfung von Kriminalität und Gewalt), der auf der Projektwebsite heruntergeladen werden kann. Die Publikation zeichnet die Koevolution von Überwachungstechnologien und -praktiken in einem bislang nicht vorgelegten Ausmaß nach. IRISS berührte gleichermaßen die Fragen, wie die Sicherheitsindustrie den politischen Sicherheitsdiskurs dominiert, sowie die Allgegenwart von Überwachungstechnologien in der Gesellschaft von heute. Das Projektteam stellte sein "Handbook on surveillance, democracy and resilience" (Handbuch Überwachung, Demokratie und Widerstandsfähigkeit) vor, das überdies als ein Online-Entscheidungshilfewerkzeug für politische Entscheidungsträger dient. Es skizzierte verschiedene Maßnahmen zur Steigerung der Widerstandsfähigkeit in den Gesellschaften, d. h. der Fähigkeit von Menschen und Einrichtungen, sich an Überwachung anzupassen und/oder Widerstand dagegen zu leisten. Insgesamt leistete das Projekt einen wesentlichen Beitrag zum Verständnis der schnelllebigen Welt der Überwachung sowie dazu, was sie für die Europäer und ihre Regierungen bedeutet. Mit der sich in nahezu alle Ecken und Winkel ausbreitenden Überwachung kann die Leistung des Projektteams zum Verständnis dieses kontroversen Themas nicht hoch genug eingeschätzt werden.
Schlüsselbegriffe
Überwachung, Sicherheit, Straftat, Verbrechen, Terrorismus, Bürgerrechte
