Die Gratwanderung zwischen Ethik und Sicherheit
Das Verhältnis zwischen Sicherheit und ethischen Werte ist oft reich an Konflikten und wirft viele Fragen für die Gestalter der Sicherheitspolitik in der EU auf. Hier handelt es sich außerdem um ein Thema, das noch nicht tiefgründig untersucht worden ist und im Lichte des aktuellen Geschehens und gegenwärtiger Bedrohungen weitaus mehr Aufmerksamkeit verdient. Das EU-finanzierte INEX-Projekt "Converging and conflicting ethical values in the internal/external security continuum in Europe" untersucht Sicherheit in Europa mittels einer innovativen Analyse der Werte und der ethischen Erwägungen des Sicherheitskontinuums. Dies beinhaltet die Erkundung wesentlicher Wertvorstellungen und ethischer Konsequenzen, die bisher weitgehend erforscht geblieben sind, und bringt signifikante Betrachtungen für die europäische Politik und Gesetzgebung in weiteren Sicherheitspraktiken in den Vordergrund. Das Projekt stellt sich dieser Herausforderung, indem eindeutige Empfehlungen dazu ausgearbeitet werden, wie das gesteigerte Bewusstsein für die ethischen Dimensionen und deren Betonung in der der Sicherheitspolitik die Effektivität und Effizienz von Sicherheitsmaßnahmen verbessern. INEX analysiert, klärt und dokumentiert die Einflüsse ethischer Wertvorstellungen auf die Sicherheit. Dies umfasst die Weiterverbreitung von Sicherheitstechnologien für Überwachung und Grenzkontrollen, die transnationalen Dilemmas der europäischen Sicherheitspraxis und die wechselnden Rollen von Sicherheitsexperten. Das Projekt untersucht außerdem die ethischen Implikationen in Bezug auf die Durchführung der Gemeinsamen Außen- und Sicherheitspolitik (GASP) und der Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik (GSVP) der EU hinsichtlich der Herausforderungen der inneren Sicherheit. INEX unterzieht diese Einrichtungen einer gründlichen Prüfung, um deren ethischen Erwägungen mittels Erhebungen und Analysen zu identifizieren. In seinem zweiten Jahr führte das Projekt wichtige Arbeiten zur Vollendung und Verfeinerung des Stands der Forschung in diesen verschiedenen Bereichen von Ethik und Sicherheit durch. Nun wird der erarbeitete analytische Rahmen zu diesem Thema auf sechs ausgewählte Länder in der östlichen und südlichen Nachbarschaft der EU angewendet. INEX organisierte mehrere Workshops und Seminare, die von zahlreichen maßgeblichen Experten und Referenten besucht wurden, was als ein wichtiger Schritt bei der Unterstützung der Projektziele durch eine größere Sichtbarkeit und die strategischen Auswirkungen zu betrachten ist. Ausführliche Diskussionen zwischen Projektpartnern, Politikern und Experten haben innovative Schlussfolgerungen zu diesem Thema insgesamt nach sich gezogen. Im Werdegang des Projekts wurden wichtige Kurzdossiers in der INEX-Serie am Zentrum für Europäische Politische Studien (European Policy Studies, CEPS) in Brüssel, Belgien, veröffentlicht. Diese Kurzdossiers informieren die Akteure der Politik über die sich verändernde Natur der Sicherheitsforschung. Ein Gleichgewicht zwischen Ethik und Sicherheit liegt nun in greifbarer Nähe.