EU rückt Arktis in den Blickpunkt und strebt eine neue Politik an
Die Europäische Kommission hat eine Mitteilung "Die europäische Union und die Arktis" angenommen, in der die Interessen und politischen Ziele der Europäischen Union dargelegt werden. Dazu gehören Energieressourcen, Fischerei und neue Schifffahrtswege. Die Region stand und steht aufgrund ihrer reichhaltigen Ressourcen, die Europa bei der Lösung seiner Energieprobleme helfen könnten, zunehmend im Rampenlicht. Gleichzeitig haben Umweltschutzgruppen wiederholt vor den Auswirkungen von Erderwärmung und Klimawandel, ebenso wie von menschlichen Aktivitäten, auf die Arktis gewarnt. Der Kommission zufolge sei dieses Dokument der erste Schritt zu einer EU-Arktis-Politik und ein wichtiger Beitrag zur Gestaltung und Durchführung der integrierten Meerespolitik für die EU. In einer begleitenden Stellungnahme erklärte Kommissarin Benita Ferrero-Waldner: "Die Arktis ist eine einzigartige, aber bedrohte Region in unmittelbarer Nähe zu Europa. Ihre künftige Entwicklung wird sich über Generationen erheblich auf das Leben der Bürger Europas auswirken." Durch einen stärkeren Beitrag der Europäischen Union in der Region werde sie ihre vielen Partnerschaften mit Arktis-Anrainerstaaten stärken können, sagte die für Außenbeziehungen und Europäische Nachbarschaftspolitik zuständige Kommissarin. "Die EU ist bereit, mit diesen Staaten an mehr Stabilität, einer besseren multilateralen Governance in der Arktis auf der Grundlage bestehender Rechtsrahmen und an einem Mittelweg zwischen dem vorrangigen Ziel des Umweltschutzes und der Notwendigkeit einer nachhaltigen Nutzung von Ressourcen, u.a. von Kohlenwasserstoffen, zu arbeiten", unterstrich sie. Die Europäische Kommission bemerkte, dass EU-Politik mit globaler Ausrichtung von unmittelbarer Bedeutung für die Arktis sei. Der für maritime Angelegenheiten und Fischerei zuständige Kommissar Joe Borg fügte hinzu: "Angesichts der alarmierenden Entwicklungen, die das Klima in der Arktis verändern und die sich in der Folge auch auf den Rest des Planeten auswirken, können wir nicht tatenlos bleiben. Andererseits ergeben sich durch den Klimawandel und moderne technische Errungenschaften neue Chancen, die uns aber auch vor neue Herausforderungen stellen." Da sich EU-Strategien in einer Vielzahl von Bereichen wie Umwelt, Energie, Forschung sowie Verkehr sich auf die Arktis auswirken, sei koordiniertes Handeln erforderlich, erklärte der Kommissar. "Die integrierte Meerespolitik kann dafür die dringend benötigte Kooperationsplattform bieten." Die Mitteilung legt drei politische Hauptziele fest: Verbesserung der multilateralen Governance der Arktis, Schutz der Arktis im Einvernehmen mit der einheimischen Bevölkerung sowie Förderung einer nachhaltigen Ressourcennutzung. Die Kommission glaubt, diese Ziele mit der Umsetzung einer Reihe von Vorschlägen erreichen zu können. Dazu gehören ein größerer Beitrag der Kommission zum Arktischen Rat durch Zuerkennung des Status eines ständigen Beobachters, die Sicherstellung einer stärkeren Berücksichtigung der Arktis auf der internationalen Agenda sowie die Unterstützung für eine vollständige Anwendung bestehender Vorschriften und Verbesserung der Umwelt- und Sicherheitsstandards der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation. Die Kommission stellt fest, dass die EU-Arktis-Politik Hand in Hand mit der integrierten Meerespolitik geht, insbesondere da letztere das Ziel verfolgt, alle EU-Politikbereiche mit maritimer Dimension zu koordinieren.